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Marie-Luise Dött MdB

Wählen gehen: Privileg und Bürgerpflicht!

15.09.2021

Am 26. September ist Bundestagswahl – mehr als 60 Millionen Menschen sind aufgerufen, mit ihrer Stimme über die Zusammensetzung des 20. Deutschen Bundestages zu entscheiden. Ein Privileg, und zugleich eine Bürgerpflicht, der aber seit Jahrzehnten ein Viertel der Wahlberechtigten nicht nachkommt. Das ist grob fahrlässig!

Niemand ist gezwungen, zur Wahl zu gehen. Doch die Freiheit zu wählen ist keine Selbstverständlichkeit, das ist mit Blick über die Grenzen täglich in der Zeitung zu lesen und in der Tagesschau zu sehen.

Eine Demokratie und damit eine freie Gesellschaft mit dem Privileg tatsächlich freier Wahlen kann aber nur dauerhaft bestehen, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger an ihr beteiligen und sie gestalten. Eine demokratische Regierung ist erst dadurch legitimiert, dass möglichst viele sie gewählt haben.

Für viele mutet das Kreuzchen wie die Qual der Wahl an. Die Komplexität und Vielfalt wichtiger Politikbereiche mit Problemen, für die es oft keine einfache Lösung gibt, lässt manchen ratlos zurück. Gesellschaftlicher Wandel und eine Pluralisierung und Individualisierung der Lebensstile haben die klassische Milieu- und Parteibindung verringert und die Wahlentscheidung für viele weniger eindeutig und damit schwieriger gemacht. Doch es lohnt, sich zu informieren und eine Stimme abzugeben, und sei es für die als geringstes Übel empfundene Partei. Denn wer nicht wählt, für den entscheiden andere, und zwar im Zweifel nicht in seinem Sinne. Jede nicht abgegebene Stimme erleichtert es extremistischen Strömungen, einen größeren Einfluss auf unsere Gesellschaft und die Politik zu bekommen – und das wollen die meisten Nichtwähler überhaupt nicht.

Einen nicht unerheblichen Teil der „Wahlmüden“ macht die Gruppe der Unzufriedenen aus, die „denen da oben“ einen Denkzettel verpassen wollen. Doch das funktioniert nicht. Die eigene Stimme fällt einfach unter den Tisch. Nur wer wählt, kann eine Partei klar der anderen vorziehen. Wer mitentscheiden will, wer regiert, muss wählen, sonst entscheiden andere. Den Schaden des Nichtwählens hat weniger die kritisierte Partei, als vielmehr die Demokratie.

Die Entscheidung, wer das Land regiert, kann von wenigen Stimmen abhängen: Jede Stimme kann einer Partei an die Macht verhelfen und dazu beitragen, dass das Land im eigenen Sinne mitgestaltet wird. Der in knapp zwei Wochen zu wählende Bundestag wählt die Bundeskanzlerin bzw. den Bundeskanzler. Jede Stimme entscheidet also mit, welche Partei die Person stellt, die in der nächsten Legislaturperiode die Regierungsgeschäfte führt, die Bundesministerinnen und Minister bestimmt und die Leitlinien der Politik verantwortet.

Das klingt weit weg? Vielleicht, doch die Politik, die diese Volksvertreter gestalten, nimmt entscheidenden Einfluss auf ganz wesentliche Fragen des Alltags, die alle Bürger betreffen, jeden einzelnen Wähler und Nichtwähler.

Wer die Stimme verweigert sollte sich fragen, mit welchem Recht er Politiker und die Rahmenbedingungen in unserer Gesellschaft kritisiert. Natürlich bleibt auch den Nichtwählern das hohe Recht der Meinungsfreiheit, ihre Kritik weiterhin lautstark kund zu tun. Aber auch nur, solange nicht zu viele sich verweigern und unserer freiheitlichen Demokratie den Boden entziehen.

Marie-Luise Dött MdB – Berlin und Oberhausen


                                     Foto: pixabay.com

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