Haushalten

11.09.2024

Pünktlich zum Temperatursturz ist die Sommerpause vorbei und die Verhandlungen über den Jahreshaushalt 2025 starten in der so genannten Haushaltswoche im Bundestag. Nun wird im Laufe dieser Woche darüber debattiert, ob die einzelnen Ressorts im Haushaltsentwurf auskömmlich berücksichtigt wurden, ob richtig gerechnet und kalkuliert wurde oder ob nochmal nachjustiert werden muss. 490 Mrd. Euro sieht der aktuelle Entwurf an Ausgaben vor. Diskutiert wird gerade insbesondere ein Posten von 12 Mrd. sogenannter globaler Minderausgaben. Bei dieser geplanten Summe ist noch nicht klar, woher sie eigentlich kommen soll. Man rechnet damit, dass Gelder im laufenden Prozess nicht ausgegeben bzw. nicht abgerufen werden und sich so die Lücke schließt. Nach der Haushaltswoche sind die Haushälter des Bundestags am Zug und arbeiten Veränderungen ein, die bei der sogenannten Bereinigungssitzung im November abgestimmt werden. Danach wird der Haushalt offiziell vom Bundestag beschlossen.

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